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Geschmacksmuster nach nGGM


Was ist ein Geschmacksmuster nach nGGM?

Es handelt sich um das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (nGGM). Dieses Schutzrecht sollte nicht mit dem Urheberrecht verwechselt werden, denn es schützt Designs bereits bei Neuheit und Eigenart, eine Schöpfungshöhe wie beim Copyright/Urheberrecht ist dagegen nicht erforderlich. Das Geschmacksmuster nach nGGM ist kostenlos und wurde speziell für den Schutz von Designs konzipiert.

Was kann geschützt werden?

Das Geschmacksmuster nach nGGM schützt die äußere Erscheinungsform von Erzeugnissen sowohl materieller als auch immaterieller Art, im allgemeinen Sprachgebrauch als "Design" bezeichnet. Designs sind dem Wort nach Entwürfe und Gestaltungen. Design umschließt zahlreiche Disziplinen wie Produktdesign, Webdesign, Kommunikationsdesign, Modedesign, Interactiondesign und Architektur.

Wer garantiert den Schutz eines Designs?

Die Europäische Gemeinschaft garantiert den Schutz durch das nicht registrierte Gemeinschaftsgeschmackmuster, wenn alle Schutzvoraussetzungen erfüllt sind. Der Schutz beginnt mit der Veröffentlichung in der Art, dass "...die interessierten Fachkreise im normalen Geschäftsbetrieb davon Kenntnis erlangen konnten".

Knifflig war bislang die Beweisführung. Der Designer muss in der Lage sein, Datum, Art und Umfang der Veröffentlichung später glaubhaft nachweisen zu können. Designprotection.com wurde ins Leben gerufen, um die Beweisführung für das Geschmacksmuster nach nGGM zu leichter und sicherer zu machen. Der Designer erhält für jedes Design ein Offenbarungsdokument, welches Art, Umfang und Datum der Veröffentlichung genau dokumentiert. Dieses Dokument kann jederzeit zum Nachweis verwendet werden. Außerdem können bei Designprotection.com veröffentlichte Designs nicht mehr verändert werden (Modifikationssperre).

In welchen Ländern gilt der Schutz?

Das Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster gilt in allen 27 Ländern der Europäischen Union, einschließlich Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Niederlande, Belgien, Polen, Österreich, Estlang, Ungarn, nicht jedoch in der Schweiz. Der Designer kann außerdem zusätzlich ein US-Patent-Design anmelden.

Wie lange gilt der Schutz?

Die Schutzdauer beträgt drei Jahre ab dem Zeitpunkt der Offenbarung. Innerhalb von zwölf Monaten ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung kann die Schutzdauer und -höhe durch die Anmeldung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters verlängert werden. Die verlängerte Schutzdauer beträgt fünf Jahre und kann um jeweils fünf Jahre auf maximal 25 Jahre verlängert werden.

Wo erhalte ich weitere Informationen?

Ausführliche Informationen über das nicht registrierte Gemeinschaftsgeschmackmuster erhalten Sie auf der Website des Europäischen Harmonisierungsamtes für Marken und Geschmacksmuster.

Link: http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/legalNotices.de.do